Schneller Firmenname, einprägsames Logo, vielleicht ein zur Marke passender Slogan. In diese drei Dinge investieren Gründerinnen und Gründer viel Energie. Rechtlichen Schutz für alles Mögliche zu verlangen, wird dabei gerne vergessen. Ein großer Fehler mit messbaren Folgen. Die häufigsten Markenrechtsverletzungen gibt’s nicht aus bösem Willen, sondern weil zu wenig vorbereitet wurde.
Warum Markenschutz kein optionales Add-on ist
Das Markengesetz (MarkenG) unterscheidet zwischen eingetragenen und nicht eingetragenen Marken. Wer seinen Markennamen nur gebraucht und ihn nicht beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eintragen lässt, hat zwar unter Umständen Schutz durch Benutzungsmarken. Dieser Schutz tritt aber nur ein, wenn die Marke nachweislich im relevanten Markt hohe Bekanntheit hat. Eine Bedingung, die frischen Startups selten erfüllen.
Meldet dann ein anderes Unternehmen gleichzeitig den gleichen oder einen ähnlichen Namen an, droht eine Abmahnung. Wer in einer Situation reagiert anstatt proaktiv zu handeln, sieht sich oft nicht nur mit Anwaltskosten konfrontiert, sondern muss möglicherweise auch sein gesamtes Markenimage überarbeiten. Dies kann zeitaufwändig sein und sowohl finanzielle Mittel als auch das Vertrauen von Investoren beeinträchtigen.
Eine frühe professionelle Begleitung ist daher von großem Vorteil. Ein Anwalt für Markenrecht überprüft nicht nur die Schutzfähigkeit eines Zeichens, sondern führt auch Recherchen zu möglichen Konflikten mit bestehenden Marken durch. Dies kann Gründer vor späteren Auseinandersetzungen schützen.
Laut dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) wurden im Jahr 2023 etwa 73.000 Marken in Deutschland registriert. Etwa 8 bis 12 Prozent dieser Erstanmeldungen wurden aufgrund von Ähnlichkeit mit bereits existierenden Marken beanstandet.
Die häufigsten Fehler bei der Markenanmeldung
Das größte Risiko ist eine fehlende Vorabrecherche. Bevor ein Name offiziell verwendet oder kommuniziert wird, ist es wichtig, eine gründliche Ähnlichkeitsrecherche in nationalen und europäischen Datenbanken durchzuführen. Die öffentlich zugänglichen Datenbanken DPMAregister des DPMA und eSearch des EUIPO zeigen nur die obersten 1.000 Marken an. Klanglich ähnlich aufgebaute oder konzeptionell verwandte Marken laufen hier jedoch Gefahr durch das Raster zu fallen.
Ein weiteres klassisches Problem ist die falsche Klassenwahl. Marken werden nach Nizza in 45 Warenklassen unterteilt.
Wer zu eng oder gar in den falschen Klassen anmeldet, ist außerhalb dieser schutzlos. Ein Softwareunternehmen, das lediglich in Klasse 42 anmeldet, wäre schutzlos, wenn es beispielsweise künftig auch Schulungsdienstleistungen anbietet.
Das häufigste Problem jedoch ist, dass viele Gründer den Unterschied zwischen nationalem DPMA-Schutz und dem EU-weiten Schutz über das EUIPO unterschätzen. Eine nationale Marke gilt nur in Deutschland, ist aber günstiger. Eine Unionsmarke schützt alle Mitgliedsstaaten der EU zum einmaligen Pauschalpreis und stellt für skalierungswillige Startups oft die günstigere Wahl dar.
Was nach der Anmeldung nicht vergessen werden darf
Markenschutz ist kein einmaliger Akt. Eingetragene Marken müssen innerhalb von fünf Jahren nach Eintragung auch tatsächlich benutzt werden. Anderenfalls droht ihnen der Verfall wegen Nichtbenutzung, ein Angriffspunkt, den Wettbewerber systematisch nutzen können. Dritte können nach Fristablauf Löschungsanträge beim DPMA stellen.
Parallel dazu empfiehlt sich ein Monitoring. Dienste wie WatchMyMark oder die Überwachungsfunktion des EUIPO informieren automatisch, wenn ähnliche Marken neu angemeldet werden. Widerspruch gegen eine kollidierende Marke ist innerhalb von drei Monaten nach ihrer Veröffentlichung einzulegen, eine Frist, die leicht versäumt wird, wenn kein Monitoring betrieben wird.
Startups, die ihre Marke rechtzeitig als strategisches Asset begreifen, schaffen damit gleichzeitig Wert für Investoren. Eine sauber eingetragene Marke ist übertragbar, lizenzierbar und damit Teil des Unternehmenswerts. Wer diesen Prozess von Anfang an professionell mit begleiten lässt, investiert in eine Grundlage, die dem Wachstum auf lange Sicht sicherere Fundamente gibt.